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1) ANBIETERINFORMATION
Vertragspartner ist:
Lena Kallemeier – Expertin für Onlinekurse
Schillerstr. 30
33104 Paderborn
Telefon: +49 5254 8091855
E-Mail: kontakt@lenakallemeier.de
Website: www.lenakallemeier.de
2) GELTUNGSBEREICH
2.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) von Lena Kallemeier – Expertin für Onlinekurse (nachfolgend „ich“), gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Unternehmern im Zusammenhang mit den unter Ziffer 3) Vertragsgegenstand genannten Leistungen.
2.2 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2.3 Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die du verwendest, werden von mir nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.
2.4 In Einzelfällen verwende ich neben diesen AGB noch eine Zusatzvereinbarung. Diese wird gesondert zwischen den Parteien abgeschlossen und geht im Zweifelsfall diesen AGB vor.
2.5 Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung/Bestellung.
2.6 Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich deiner Information. Der deutsche Text hat stets Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.
2.8 Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Buchung/Bestellung gültige Fassung dieser AGB.
3) VERTRAGSGEGENSTAND
3.1 Gegenstand des Vertrages können die folgenden Leistungen sein (wobei die Auflistung nicht abschließend ist):
3.2 Sämtliche Angebote auf meiner Webseite oder im Internet sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
Allgemeine Hinweise zu meinen Leistungen
Einige von mir angebotene Leistungen beruhen auf Kooperation.
Die Teilnahme an diesen Leistungen setzt eigenverantwortliche Lernbereitschaft voraus. Für diese Prozesse kann ich keinen bestimmten Erfolg versprechen. Ich bin hierbei lediglich Prozessbegleiter und gebe Hilfestellungen, Muster und Anleitungen. Die Umsetzung und das Treffen von Entscheidungen obliegen alleine dir.
Besondere Hinweise zu meinen Website-Leistungen
In Bezug auf meine Website-Dienstleistungen gilt außerdem folgendes:
Abnahme und Gewährleistung
Ich teile dir mit, wenn die vertragsgegenständliche Leistung durch mich erbracht ist und von dir abgenommen werden kann.
Du bist nach dem Zugang meiner Fertigstellungserklärung verpflichtet, die vertragsgegenständliche Leistung unverzüglich abzunehmen. Die erbrachten Leistungen
gelten ohne deine ausdrückliche Erklärung als vertragsgemäß abgenommen, wenn du innerhalb von zehn (10) Werktagen nach Übersendung meiner Fertigstellungserklärung (auch in elektronischer Form) keine Abnahmeerklärung abgibst und dich auch sonst nicht äußert, z.B. Mängel mir gegenüber geltend machst.
Ich verpflichte mich, die Leistung mit größtmöglicher Sorgfalt zu erbringen.
Sollte dennoch einmal ein Mangel bei meiner Leistung gegeben sein, werde ich den Mangel im Rahmen einer kostenlosen Nachbesserung beheben. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung kannst du die Herabsetzung des Preises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Weitere Gewährleistungsansprüche deinerseits sind ausgeschlossen. Ein unwesentlicher Mangel begründet keine Mängelansprüche. Die Verjährungsfrist für Mängel beträgt ein (1) Jahr ab Abnahme.
Für Mängel aufgrund der eingesetzten oder verwendeten Softwareprodukte (z.B. Content-Management-System, Website-Theme oder -Plugin) wird keine Gewährleistung oder Haftung übernommen.
4) VERTRAGSSCHLUSS
4.1 Bei Buchung/Bestellung per E-Mail, Kontaktformular, Fragebogen, Messenger oder Terminbuchungstool gilt folgendes:
4.1.1 Vor der Buchung gibt es die Möglichkeit eines kostenlosen und unverbindlichen Strategie- oder Kickoffgesprächs per Zoom oder Telefon. Hierfür kontaktierst du mich entweder per E-Mail, Kontaktformular oder Messenger und ich stelle dir einen Link zum Fragebogen zur Verfügung. Alternativ kannst du den Fragebogen auf meiner Website ausfüllen. Mithilfe des Fragebogens kann ich mich auf unser Gespräch vorbereiten.
Anschließend melde entweder ich oder jemand aus meinem Team sich per E-Mail oder Telefon bei dir, um einen Termin zu vereinbaren. Bei manchen Angeboten kannst du auch direkt über ein Terminbuchungstool einen Termin für ein Erstgespräch buchen. Nach der Terminvereinbarung bekommst du eine Terminbestätigung via E-Mail von mir.
4.1.2 Die Buchung/Bestellung ist über ein Buchungsformular auf meiner Website oder per E-Mail möglich. Mit der Buchung (dein Angebot) bietest du mir den Abschluss eines Vertrages verbindlich an.
4.1.3 Der Vertrag zwischen mir und dir kommt mit dem Zugang meiner Bestätigungs-E-Mail (meine Annahme) bei dir zustande.
4.1.4 Die Rechnung erhältst du von mir in Form eines PDF-Dokuments per E-Mail übersandt. Die Zahlungsmodalitäten richten sich nach den Angaben in der Rechnung.
4.1.5 Als Zahlungsmöglichkeit steht dir die Zahlung per Überweisung zur Verfügung.
4.2 Bei Buchung/Bestellung über die Website gilt folgendes:
4.2.1 Unter der Rubrik „Angebote“ auf meiner Webseite findest du meine Angebote.
4.2.2Hier kannst du außerdem nähere Informationen und Inhalte zu deinem gewünschten Produkt erhalten und dessen Preis sehen.
4.2.3 Wenn du dich entschieden hast, einen Onlinekurs zu erwerben, dann klicke auf einen der Buttons der jeweiligen Verkaufsseite. Anschließend wirst du zur Kaufabwicklung auf eine Seite der CopeCart GmbH weitergeleitet und kannst dort die Bestellung abschließen.
4.2.4 Für die Bestellabwicklung und Rechnungserstellung sind einige Angaben von dir notwendig wie z.B.:
4.2.5 Du kannst zwischen den verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten wählen. Als Zahlungsmöglichkeiten stehen dir die Zahlung per SEPA-Lastschrift, PayPal, Sofortüberweisung, Visa, Mastercard, Google Pay, Apple Pay und Microsoft Wallet zur Verfügung.
4.2.6 Der gesamte Rechnungsbetrag ist sofort zur Zahlung fällig. Sobald deine Zahlung eingegangen ist, hast du Anspruch auf das erworbene Produkt. Bitte beachte, dass es – je nachdem, welche Zahlungsart du wählst – zu Verzögerungen bei der Auslieferung deines gekauften Produktes kommen kann. Die Produkte werden erst dann ausgeliefert, wenn die Zahlung eingegangen ist. D.h. wenn du dich für die Zahlung per Vorkasse entscheidest, kann es unter Umständen bis zu 5 Tage dauern, bis du mein Produkt ausgeliefert bekommst bzw. nutzen kannst.
4.2.7 Um deine Bestellung abschließen zu können, musst du noch (ggf. mit dem Anklicken der jeweiligen Kästchen) deine Einwilligung zur Geltung der AGB abgeben. Sämtliche Texte findest Du dort verlinkt vor.
4.2.8 Dann klickst du auf den Button „Jetzt Kaufen“ und gibst damit ein verbindliches Angebot ab. Du bietest mir dadurch den Abschluss eines Kaufvertrags über das von dir ausgewählte Produkt an. Der Vertrag zwischen mir und dir kommt mit dem Zugang der Bestätigungs-E-Mail bei dir zustande.
4.2.9 Du erhältst eine Rechnung in Form eines PDF-Dokuments per E-Mail.
5) PREISE, ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND FÄLLIGKEITEN
5.1 Meine Preise verstehen sich als Nettopreise (zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer).
5.2 Der Zugang manchen meiner Leistungen, dies betrifft insbesondere meine Onlinekurse ist vom vorherigen Zahlungseingang abhängig. Sobald ich deine Zahlung erhalten habe, hast du Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.
5.3 In einigen Fällen biete ich auch eine Ratenzahlung an. Der Gesamtpreis kann dabei im Vergleich zu einer Einmalzahlung höher sein. Diesen Betrag teile ich dir vorab mit. Du hast das Recht, jederzeit die vollständige Summe in Form des erhöhten Ratenzahlungsbetrags vor Ablauf der vereinbarten Zeit zu zahlen.
5.4 Solltest du in Zahlungsverzug geraten, bin ich berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Haben wir eine Ratenzahlung vereinbart und du zahlst die fällige Rate auch nach einer Mahnung und Nachfristsetzung durch mich nicht, bin ich berechtigt, die Ratenzahlung vorzeitig zu beenden. In diesem Fall wird der gesamte noch offene Betrag dann sofort zur Zahlung durch dich fällig.
Ich bin weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von mir.
5.5 Für verspätete Zahlungen fallen sowohl beim Kauf als auch beim Ratenkauf Zinsen in gesetzlicher Höhe, sowie gegebenenfalls Kosten für entsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internen Mahnwesen kann ich die offene Forderung zur Betreibung an einen Rechtsanwalt oder ein Inkassounternehmen übergeben. Die zusätzlichen Kosten hierfür sind von dir zu tragen.
5.6 Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen, es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.
5.7 Wird ein von dir erteiltes Sepa-Lastschriftmandat ohne rechtlichen Grund gekündigt, musst du neben den Bankgebühren für Rücklastschriften, auch die anwaltliche Beratung bezahlen. Zudem kann ein solches Vorgehen auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
6) DAUER UND ORT DER ANGEBOTE
6.1 Der Umfang und die Dauer des jeweiligen Angebots und der einzelnen Termine richten sich nach dem gebuchten Angebot. Nähere Informationen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung des Angebots auf der Website.
6.2 Sofern nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart wurde, finden Online Angebote per Zoom statt.
7) ZUGANG ZU ONLINEKURSEN/ONLINE-PROGRAMMEN/LERNPLATTFORM
7.1 Es handelt sich um einen personenbezogenen und nicht übertragbaren Zugang zu dem von dir erworbenen Onlinekurs/Online-Programm/Lernplattform. Ein Versand von Waren in elektronischer oder physischer Form erfolgt hierbei nicht.
7.2 Die im Zusammenhang mit der Registrierung verschickten oder von dir erstellten Anmeldedaten (Benutzername, Passwort etc.) sind von dir geheim zu halten und anderen Personen nicht zugänglich zu machen. Du bist dafür verantwortlich, dass der Zugang zum Onlinekurs/Online-Programm/Lernplattform mittels deiner Benutzerdaten ausschließlich durch dich erfolgt. Bitte teile mir unverzüglich mit, sofern die begründete Möglichkeit besteht, dass unbefugte Dritte von deinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, damit ich eine Sperrung oder Änderung deiner Zugangsdaten vornehmen kann.
7.3 Du erhältst die Zugangsdaten zu den Zoom-Terminen per E-Mail.
7.4 Ich kann deinen Zugang vorübergehend oder dauerhaft sperren und dich von der Teilnahme am Onlinekurs/Online-Programm/Lernplattform ausschließen, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass du gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstößt oder verstoßen hast, oder wenn ich ein sonstiges berechtigtes, erhebliches Interesse an der Sperrung habe. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werde ich deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
7.5 Wenn du Fragen zur Nutzung deines erworbenen Produktes hast, oder der Zugriff nicht funktioniert, schreibe mir gerne eine Nachricht an kontakt@lenakallemeier.de.
8) VERTRAGSLAUFZEIT UND KÜNDIGUNG
8.1 Die jeweilige Laufzeit unseres Vertrages richtet sich nach dem gekauften Produkt. In der Regel endet der Vertrag automatisch durch Erfüllung, d.h. wenn du die Zahlung erbracht hast und ich die entsprechende Gegenleistung dafür. Bei Angeboten mit einer bestimmten Vertragslaufzeit ist eine Kündigung ausgeschlossen.
8.2 Bei Angeboten ohne bestimmte Vertragslaufzeit beträgt die Kündigungsfrist 4 Wochen.
8.3 Das außerordentliche Kündigungsrecht jeder Partei bleibt unberührt. Ein außerordentliches Kündigungsrecht meinerseits liegt insbesondere dann vor, wenn du mehr als zwei (2) Mal mit den Zahlungen in Verzug geraten bist, wenn du vorsätzlich gegen Bestimmungen dieser AGB verstößt und/oder den Ablauf der gebuchten Leistung störst und dies auch nach einer Aufforderung von mir nicht unterlässt. Außerdem steht mir ein außerordentliches Kündigungsrecht dann zu, wenn du im Zusammenhang mit der Vertragsdurchführung vorsätzlich oder fahrlässig verbotene Handlungen begangen hast oder unser Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört ist. Ein Anspruch auf (anteilige) Erstattung deiner geleisteten Zahlungen für begonnene Leistungen besteht in diesem Fall nicht. Der Betrag für bereits bezahlte aber noch nicht begonnene Leistungen wird dir zurückerstattet.
9) STORNIERUNG SEITENS DES KUNDEN
Gebuchte Leistungen können unter Maßgabe der folgenden Stornierungsregelungen storniert werden:
Einzeltermine
Vereinbarte Termine können bis spätestens 24 Stunden vorher kostenfrei storniert werden.
Die Absage kann per E-Mail an kontakt@lenakallemeier.de erfolgen.
Bei späterer Stornierung, Abbruch oder Nicht-Teilnahme muss kein weiterer Termin meinerseits angeboten werden. Dieser Termin verfällt dann, du hast keinen Anspruch auf einen Ersatztermin. Mein Anspruch auf Zahlung für den Termin bleibt bestehen. Deine bereits getätigte Zahlung für den Termin wird einbehalten, du hast keinen Anspruch auf Erstattung.
10) STORNIERUNG VON TERMINEN DURCH MICH
10.1 Ich bin berechtigt, eine Leistung auch kurzfristig abzusagen, falls sich nicht die erforderliche Anzahl von Teilnehmern angemeldet haben. Die Mindestteilnehmeranzahl findest du, falls eine solche vorgegeben ist, in der jeweiligen Leistungsbeschreibung zum Produkt.
10.2 Ich bin außerdem berechtigt, eine Leistung abzusagen, falls ich oder andere ExpertInnen aus dem jeweiligen Angebot kurzfristig erkranken und kein Ersatz gestellt werden kann.
10.3 In den vorgenannten Fällen versuche ich zunächst einen Ersatztermin zu finden. Ist dies nicht möglich, erhältst du deine bereits geleistete (anteilige) Zahlung zurück. Weitergehende Kosten, wie Übernachtungs- und Reisekosten, die dir im Zusammenhang mit der Buchung der Leistung angefallen sind, werden von mir allerdings nicht übernommen.
11) NUTZUNGSRECHT AN DEN INHALTEN UND UNTERLAGEN
11.1 Die von mir im Rahmen meiner Leistungserbringung bereitgestellten Inhalte und Unterlagen genießen Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz und ggf. Markengesetz.
11.2 Diese von mir bereitgestellten Inhalte und Unterlagen, gleich in welchem Format (z.B. pdf, Audio-, Videodateien), dürfen ausschließlich von dir für deine eigene Nutzung verwendet werden. Das bedeutet, dass die zur Verfügung gestellten Inhalte und Unterlagen Dritten weder kostenlos noch kostenpflichtig zugänglich gemacht werden dürfen. Eine Weitergabe an Dritte oder die sonstige Nutzung für andere als für deine eigenen und nach diesen AGB erlaubten Zwecke, bedarf meiner ausdrücklichen vorherigen Zustimmung.
11.3 11.2 gilt nicht für solche Inhalte und Unterlagen, die ich individuell im Rahmen einer (technischen und grafischen) Umsetzung für dich erstelle. Diesbezüglich gibt es keine Nutzungseinschränkungen deinerseits. Sämtliche Nutzungsrechte liegen bei dir.
11.4 Ich gewährleiste, dass ich über die erforderlichen Rechte verfüge, um dir die Verwendung gemäß der vereinbarten Leistung zu ermöglichen und die hierfür notwendigen Rechte einzuräumen. Eine Übertragung oder Weitergabe dieser dir eingeräumten Rechte auf Dritte durch dich ist nicht zulässig (Ausschluss der Unterlizenzierung).
11.5 Eine widerrechtliche Nutzung deinerseits kann zu Ansprüchen der Rechteinhaber gegen dich führen.
11.6 Die Bestimmungen 11.2 und 11.4 gelten auch nach Beendigung, Widerruf oder Kündigung des Vertrages fort.
11.7 Eine Haftung für Vollständigkeit und Aktualität der von mir bereitgestellten Inhalte und Unterlagen wird nicht übernommen. Ich behalte mir das Recht vor, die Inhalte und Unterlagen jederzeit zu optimieren und anzupassen.
12) GEHEIMHALTUNG
12.1 Du bist verpflichtet, über alle vertraulichen Informationen und Know-how (u.a. Ideen, Konzepte, Methoden, Betriebs-/Geschäftsgeheimnisse, usw.), von denen du im Rahmen dieser Vertragsbeziehung Kenntnis erlangst, gegenüber Dritten Stillschweigen zu bewahren und diese nur nach meiner vorherigen schriftlichen Zustimmung weiterzugeben. Deine Geheimhaltungspflicht erstreckt sich auch auf alle Inhalte und Unterlagen, die du von mir im Rahmen der gekauften/gebuchten Leistung erhältst oder auf die du Zugriff hast.
In Gruppenprogrammen gilt die Verschwiegenheitspflicht auch für vertrauliche Informationen der anderen Teilnehmer, die du im Rahmen des Programms über diese erfährst.
12.2 Nicht von der Geheimhaltung betroffen sind Informationen, die
12.3 Die Pflicht zur Geheimhaltung besteht auch nach Beendigung, Widerruf oder Kündigung des Vertrages fort.
13) DATENSCHUTZ
13.1 Zur Durchführung und Abwicklung deines gekauften/gebuchten Produktes benötige ich folgende Daten von dir:
Im Einzelfall kann die Verarbeitung weiterer Daten (z.B. zur Reichweite) erforderlich sein. Dies erfährst du von mir im Vorfeld deiner Buchung.
13.2 Rechnungen werden auf Basis deiner Angaben erstellt, daher müssen deine Angaben zum Namen, insbesondere zum Unternehmensnamen, die du bei der Buchung mitteilst, korrekt sein. Gleiches gilt für die Anschrift. Sollten hier Korrekturen erforderlich werden, kann dies zu Mehraufwand führen, den ich in angemessener Höhe berechnen werde.
13.4 Zur ordnungsgemäßen und reibungslosen Vertragserfüllung bist du verpflichtet, eine Änderung deiner persönlichen Angaben (insbesondere bei einem Wechsel der E-Mail-Adresse), die nach Kauf des Produktes und vor Beendigung meiner Leistungserbringung erfolgt, mir per E-Mail an kontakt@lenakallemeier.de mitzuteilen.
14) MITWIRKUNGSPFLICHTEN DES KUNDEN
14.1 Du bist für die Bereitstellung und Funktionsfähigkeit aller für die Nutzung meines Angebots erforderlichen Hilfsmittel, wie z.B. Hardware, Software, Tools selbst und auf eigene Kosten und eigenes Risiko verantwortlich.
14.2 Solltest du Zugänge, Informationen, Texte und Medien zum vereinbarten Datum nicht bereitstellen, bin ich berechtigt, ab Zeitpunkt deiner Übergabe an mich die ursprünglich vereinbarte Projektlaufzeit für max. 4 Wochen nach hinten zu verschieben.
Urlaubszeiten meinerseits oder beiderseitige Krankheitszeiten werden in diese 4 Wochen nicht mit einbezogen. Die Dauer des Projekts verschiebt sich in diesem Fall zusätzlich um diese Zeiten.
14.3 Dauert die Verzögerung der ursprünglich vereinbarten Projektlaufzeit aufgrund deiner mangelnden Mitwirkung länger als 8 Wochen an, bin ich berechtigt den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Die von mir bereits erbrachten Leistungen werden in diesem Fall abgerechnet und dir in Rechnung gestellt. Zugänge werden dir übergeben. Einweisungen werden dir per Zoom oder per Videoaufzeichnung zur Verfügung gestellt.
15) HAFTUNG
15.1 Ich hafte unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
15.2 Für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet), sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut) ist meine Haftung beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
15.3 Ich hafte nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Absätzen genannten Pflichten.
15.4 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt.
15.5 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Angebots. Reguläre Wartungsfenster werden vorher rechtzeitig angekündigt.
15.6 Ist meine Haftung ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die Haftung meiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
16) HÖHERE GEWALT
16.1 Höhere Gewalt liegt vor, wenn ein von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste, vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis vorliegt. Höhere Gewalt ist anzunehmen bei Naturkatastrophen (Überschwemmungen, Erdbeben, Naturkatastrophen, Sturm, Hurrikan, Feuer), bei politischen Ereignissen (Kriege, Bürgerkriege), sowie anderen Ereignissen, wie Seuchen, Pandemien, Epidemien, Krankheiten und Quarantäne-Anordnungen durch Behörden, Länder und Staaten. Die Aufzählung ist nicht abschließend. Vergleichbare Ereignisse wie die vorstehend genannten, fallen ebenfalls unter den Begriff der höheren Gewalt.
16.2 Die Partei, die zuerst von dem Ereignis erfährt, informiert die andere Partei zeitnah.
16.3 Im Falle einer höheren Gewalt im Sinne von Ziffer 17.1 sind sich die Parteien einig, dass zunächst für die Dauer des Ereignisses die Vertragsleistungen ausgesetzt werden. Bereits erhaltene Zahlungen für von dir gekaufte/gebuchte Leistungen verbleiben während dieser Zeit bei mir. Noch nicht getätigte Zahlungen für durch mich bereits erbrachte Leistungen sind von dir trotzdem noch zu leisten. Für noch nicht erbrachte Leistungen kannst du die Zahlung für den Zeitraum der Vertragsaussetzung aussetzen.
16.4 Nach Beendigung des unvorhersehbaren Ereignisses wird der Vertrag wieder aufgenommen.
16.5 Weitergehende mögliche Schäden (z.B. für Stornierung von Hotelbuchungen, Flugbuchungen etc.) trägt jede Partei für sich.
16.6 Dauert das Ereignis länger als 6 Monate, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende in Textform (z.B. per E-Mail) zu kündigen. Die von mir bereits erbrachten Leistungen sind, falls noch nicht geschehen, von dir zu vergüten. Vorab getätigte Zahlungen für noch nicht erbrachte Leistungen werden erstattet.
16.7 Auch im Fall dieser Kündigung trägt jede Partei weitergehende Schäden (z.B. für Stornierung von Hotelbuchungen, Flugbuchungen etc.) selbst.
17) ÄNDERUNG DIESER AGB
Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Anpassung meiner Angebote, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Bei wesentlichen Änderungen, die dich als Kunden betreffen, informiere ich dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Nach Ablauf dieser Frist, sind die neuen Regelungen wirksamer Vertragsbestandteil geworden.
18) ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
18.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
18.2 Ferner gilt diese Rechtswahl im Hinblick auf das gesetzliche Widerrufsrecht nicht bei Verbrauchern, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
18.3 Soweit du als Verbraucher bei Abschluss des Vertrages deinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hattest und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch mich aus Deutschland verlegt hast oder dein Wohnsitz oder dein gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Lena Kallemeier, Schillerstr. 30, 33104 Paderborn.
18.4 Für Unternehmer ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Lena Kallemeier, Schillerstr. 30, 33104 Paderborn.
19) SCHLUSSBESTIMMUNGEN
19.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
19.2 Ich bin nicht bereit und verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
19.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.
AGB Version 02
Stand Oktober 2023